Free Palestine

Free Palestine.
Breaking the silence! Stop the bombs! Stop the war! Stop occupation! Against the walls!
Against all forms of opeession! Against Hate!
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Wenn wir „Free Palestine“ sagen, sagen wir: Freiheit und Gleichheit und gerechter Frieden für ALLE Menschen die dort leben. Frei von Unterdrückung, Frei von Gewalt, frei von korrupten Machthabern und durchgeknallten Milizen. Frei von Rassismus und Antisemitismus und frei von patriarchalen Strukturen! Frei von Militärkontrollen, Mauern, Chackpoints und einem zwei-Klassen System. Frei von Besatzung und Krieg! Die Mehrheit der werktätigen Menschen auf allen Seiten will Frieden, Gleichheit und ein Leben in Würde, das ist übrigens überall auf der Welt so. We are the People!

Und für die, die uns hier die Worte im Mund verdrehen wollen oder absichtlich Falsches in unser Plakat dichten: Kommt mal klar - Free Palestine heißt nicht und niemals „ein Land ohne Jüdinnen und Juden“ sondern gleiche Rechte, gerechter Frieden, Demokratie und Teilhabe für Alle! Und wir bedingungslos an einer Seite stehen, dann an der Seite der Menschen die sich für unteilbare Gerechtigkeit im nahen Osten einsetzen, scheissegal welche Religion sie haben. Das heißt „Free Palestine!“  Eine Auseinandersetzung mit der europäischen Kolonialgesschichte sowie der deutschen Staatsräson ist dabei unabdingbar! Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, Kunstfreiheit, Forschungsfreiheit – alles steht derzeit zur Disposition infolge einer zur autoritären Bekenntnishülse verkommenen Symbolpolitik gegen Antisemitismus.

Wer linken, pro-paläsitnensischen Protesten pauschal Antisemitismus unterstellt, negiert die Tatsache, dass die Hauptmotivation der Bewegung der Kampf gegen die eklatante Ungerechtigkeit ist, der Palästinenser*innen seit Jahrzehnten ausgesetzt sind. Die Mehrheit der deutschen Linken schweigt aus Furcht als antisemitisch gelten zu können, zum Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung. Dieses Schweigen macht sie zu Komplizen einer Politik, die zwei Millionen Menschen in Gaza das Lebensrecht abspricht - unzählige Male wurde im israelischen Parlament dazu aufgefordert, Gaza in Schutt und Asche zu legen. Es wurde behauptet, dass es dort keine unschuldigen Menschen gäbe. Die deutsche Staatsraison unterstützt eine Regierung, die rechtsradikalen, religiösen Siedlern in der Westbank zu Pogromen ermutigt und einer Armee die eben diese bei Vertreibung, Mord und Unterdrückung in der Westbank unterstützt.

Deutschland hat seine Unterstützung für Israel zur Staatsraison erklärt – wegen der deutschen antisemitischen Geschichte, wegen des Holocausts. Aus der deutsche Verantwortung für den Holocaust lässt sich tatsächlich  ein unbedingtes Bekenntnis zu den Menschenrechten ableiten - nämlich das diese universell sind und für alle Menschen gelten - keinesfalls aber die Unterdrückung von Stimmen die Kritik an einem Staat üben, der einen Krieg gegen die Bevölkerung in Gaza führt der zehntausende zivile Opfer fordert.


Aus einer Rede von Tsafrir Cohen:

„Wir müssen feststellen, dass auch in Deutschland eine Kluft unbekannte Ausmaße angenommen hat: die Kluft zwischen dem offiziellen Diskurs einer deutschen Staatsräson, die das „Nie-Wieder“ an die Sicherheitsdefinition einer Rechtsaußen-Regierung in Israel koppelt, und dem Wunsch vieler nach Waffenstillstand, Frieden und Gerechtigkeit. Gegen eine diverse Erinnerungskultur versucht der deutsche Staat von oben die Menschen auf eine Denkungsart im Sinne dieser Staatsraison zu verpflichten. Staatsräson ist ein zutiefst obrigkeitshöriger Begriff. Sein Kern besteht darin, den Herrschenden zu ermöglichen, im Namen des Nationalinteresses geltendes Recht zu missachten. Haben wir dies verstanden, so bleibt uns nichts anderes übrig, als zu versuchen, diesem reaktionären Begriff eine radikale Demokratie entgegenzusetzen.
Die von unten erkämpfte Erinnerungskultur bezüglich der Nazi-Verbrechen und der NS-Zeit war und ist von enormer Bedeutung für die demokratische Entwicklung und Erneuerung in Deutschland. Unsere Auseinandersetzung mit deutschen Verbrechen darf uns aber nicht dazu verleiten, von allgemeingültigen Grundsätzen abzurücken und in unserem Fall Israel ein Recht auf Straflosigkeit zuzugestehen. Erinnern ist nämlich, so die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann, die Vergegenwärtigung von Vergangenheit. Allein die Gegenwart ist der Ort, von dem aus etwas Vergangenes aufgerufen werden kann. In diesem Sinne greift die erinnerte Vergangenheit in die Gegenwart über und ein. Sie kann uns etwa dabei helfen, Entscheidungen zu treffen, Identitäten zu konstruieren oder Einstellungen zu schärfen. Beim Erinnern geht es also immer auch darum, Orientierung für die Zukunft zu gewinnen. Folglich frage ich, wie wir über die Nazi-Verbrechen sprechen können, ohne dabei ein Bekenntnis zur Unteilbarkeit der Menschenrechte abzulegen? Bekennen wir uns aber zur Unteilbarkeit der Menschenrechte, dann dürfen wir nicht schweigen, wenn die Palästinenser:innen rechtlos bleiben. Sie sind allesamt davon betroffen, dass ihr „Recht auf Rechte“ – die Basis für die Realisierung aller anderen Rechte – nicht verwirklicht ist und nicht zu gelten scheint.“


Für die Vorwürfe der Unterdrückung der Palästinenser:innen und des Krieges ohne Rücksicht auf Zivilist:innen gibt es sachliche Grundlagen. Wer die Kritik an der israelischen Politik als antisemitisch ansieht, muss erst jüdische Menschen mit Israel gleichsetzen und das wiederum ist eindeutig antisemitisch. Natürlich kann Israel-Kritik in Antisemitismus übergehen oder aus niederen Beweggründen von Falschen benutzt werden. Doch wer sich auf der Grundlage von Tatsachen oder plausiblen faktischen Anhaltspunkten äußert, der äußert sich nicht diskriminierend, sondern sachlich. Sowohl aus der IHRA-Definition als auch aus der Jerusalem Erklärung geht klar hervor, dass jüdische Menschen nicht mit dem Staat Israel gleichzusetzen sind, nur weil sie jüdisch sind.


In nun mehr als zehn Monaten Krieg wurde die Lebensgrundlage von zwei Millionen Menschen in Gaza zerstört. Mittlerweile sind über 39.000 Palästinenser:innen getötet und ca. 90.000 verletzt worden. Hunderttausende sind nicht nur vertrieben worden, sondern haben ihre Wohnung oder ihr Haus verloren und leben nun in existentieller Unsicherheit in Notunterkünften oder unter freiem Himmel. Die Enklave ist schon jetzt in weiten Teilen ein bis auf weiteres unbewohnbares Trümmerfeld. Die meisten Menschen haben weniger als einen Liter Trinkwasser pro Tag und Person zur Verfügung. Vor allem im Norden Gazas hungern die Menschen. Die wenigsten Krankenhäuser sind überhaupt noch in der Lage, sich um Patient:innen zu kümmern, in der Regel ohne ausreichende Medikamente, Schmerz- oder Betäubungsmittel.

Dringend benötigte Güter, Medikamente und Lebensmittel gelangen aufgrund der Abriegelung durch die israelische Armee nicht oder kaum nach Gaza. Sicher ist: Die Zerstörung von etwa der Hälfte aller Gebäude, die Vertreibung des Großteils der Bevölkerung und die erlittenen Schrecken werden die Menschen in Gaza für immer prägen. Auch wenn der Krieg hoffentlich bald endet, wird die humanitäre Katastrophe bleiben.


Wer allerdings meint Kritik an der Politik des Staates Israels oder seine Wut auf die Ungerechtigkeiten und den Krieg dadurch äußern zu müssen, jüdische Menschen zu bedrohen oder seinen Protest vor jüdische Einrichtungen zu tragen ist auch unser Feind! Basta! Und wer meint sich bedingungslos an die Seite einer in Teilen offen faschistischen Regierung und ihrer Kriegsmaschine stellen zu müssen, hat seine Entscheidung getroffen. Wir stehen an der Seite der Unterdrückten und Ausgebeuteten. Von gerechtem Frieden in der derzeitigen Situation zu sprechen scheint völlig naiv, schon klar, aber das ist ja alles was wir machen - völlig naiv. Wir wollen auch libertären Kommunismus statt Turbo-Kapitalismus im Endstadium hier zu Lande und zwar jetzt. So naiv sind wir .
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Fight Fascism Everywhere! Stop the war on Gaza! Stop the violence in the Westbank! Kisses and Hugh’s to all our friends in Haifa, Tel Aviv, Jaffa, Jerusalem, Ramallah, Bethlehem, Herbron we where lucky to meet on our last trip! We are with you and your people!



Die Logik der Gewalt muss überwunden werden, die Logik von Krieg, Besatzung und Ungleichheit muss durchbrochen werden.

Disorder Rebel Store
August 24


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STATEMENT GEGEN ANTISEMITISMUS UNTER DEM VORWAND DER PALÄSTINASOLIDARITÄT

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"Allen, die meinen, sie müssen ihren Antisemitismus unter dem Vorwand der Palästina-Solidarität verbreiten, sei folgendes gesagt: Wir brauchen Eure "Solidarität" nicht. Wenn Ihr Juden* hasst, habt Ihr nichts bei uns verloren. Wir sind für ein freies Palästina, weil wir gegen alle Formen von Unterdrückung und menschenbezogener Feindlichkeit sind. Wir sind gegen den zionistischen Apartheidstaat Israel, aber wir sind auch gegen seine Gleichsetzung mit dem Judentum. Diese Gleichsetzung ist genauso antisemitisch wie der Spruch "Scheiß Juden". Wir stehen an der Seite der Juden und Jüdinnen, die nun von einigen für die Taten Israels verantwortlich gemacht und angegriffen werden, nur weil sie Juden und Jüdinnen sind..." Erklärung der Jewish Antifa Berlin

weitere Informationen zum Them Palästina / Israel findet ihr zum Beispiel hier: