Free Palestine

Free Palestine.
Breaking the silence! Stop the bombs! Stop the war! Stop occupation! Against the walls!
Against all forms of opeession! Against Hate!
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Wenn wir free Palestine sagen, sagen wir: Freiheit und Gleichheit und gerechter Frieden für ALLE Menschen die dort leben. Frei von Unterdrückung, Frei von Gewalt, frei von korrupten Machthabern und durchgeknallten Milizen. Frei von Rassismus und Antisemitismus und frei von patriachalen Strukturen!Frei von Militärkontrollen, Mauern, Chackpoints und einem zwei-Klassen System. Frei von Besatzung und Krieg! Die Mehrheit der werktätigen Menschen auf allen Seiten will Frieden, Gleichheit und ein Leben in Würde, das ist übrigens überall auf der Welt so. We are the people! Und für die, die uns hier die Worte im Mund verdrehen wollen oder absichtlich Falsches in unser Plakat dichten wollen: Kommt mal klar - Free Palestine heißt nicht und niemals „ein Land ohne Jüdinnen und Juden“ sondern gleiche Rechte, gerechter Frieden, Demokratie und Teilhabe für Alle! Und wir stehen bedingungslos an der Seite der Menschen die sich für unteilbare Gerechtigkeit im nahen Osten einsetzen, scheissegal welche Religion sie haben. Das heißt Free Palestine! Eine Auseinandersetzung mit der europäischen Kolonialgesschichte sowie der deutschen Staatsräson ist dabei unabdingbar! Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, Kunstfreiheit, Forschungsfreiheit – alles steht derzeit zur Disposition infolge einer zur autoritären Bekenntnishülse verkommenen Symbolpolitik gegen Antisemitismus.

 Die Logik der Gewalt muss überwunden werden, die Logik von Krieg, Besatzung und Ungleichheit muss durchbrochen werden.Der schon jetzt entstandene Schaden, der nicht nur auf geopolitischer und zwischenstaatlicher Ebene, sondern auch im Alltag von Stiftungen, Kultureinrichtungen und globalen zivilgesellschaftlichen Kooperationen erzeugt wird, ist dramatisch. Die Langzeitfolgen sind unabsehbar. Die westliche Unterstützung für den Krieg gegen eine seit bald zwei Jahrzehnten eingeschlossene Bevölkerung in Gaza, aber auch die autoritären, obrigkeitsstaatlichen Maßnahmen in Deutschland gegen palästinensische und zunehmend auch linke jüdische Stimmen, markieren einen Einschnitt, dessen historische Dimension schon jetzt nicht mehr bestritten werden kann. Die Verbissenheit jedenfalls, mit der die deutsche Politik sich weigert, die an koloniale Geschichte erinnernden Anteile der israelischen Siedlungs- und Unterdrückungspolitik zur Kenntnis zu nehmen, hat unzweifelhaft auch mit der fehlenden Aufarbeitung eigener Verbrechen zu tun. Dabei müsste doch Deutschland im Stammbuch stehen haben: Ein Land, das zwei Völkermorde der modernen Geschichte verantwortet, hat mit äußerstem Ernst und Demut jeden seriös vorgetragenen Vorwurf einer genozidalen Absicht zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Das zur deutschen Staatsräson erklärte Bekenntnis der politischen Elite zum herrschenden israelischen Sicherheitsverständnis hingegen, das seit jeher auf das Recht des Stärkeren setzt, enthüllt sich als das, was es ist: eine Politik des Zwangs, die keine andere politische, juristische, philosophische oder historische Position zulässt. Von Demokratie ist in dieser Hinsicht nur noch schwer zu reden. Erst recht nicht von Politik, wenn man sie im unbedingten Sinne Hannah Arendts als Entscheidung des kollektiven freien Willens begreift.

Die Gleichgültigkeit der deutschen Politik gegenüber dem Geschehen in Gaza, in dessen Windschatten zusätzlich das Projekt zur weiteren israelischen Besiedlung radikal vorangetrieben wird, macht die Bundesregierung zu einem unglaubwürdigen Akteur in der Region. Niemals wirkte der appellhafte Rückgriff auf die Zwei-Staaten-Lösung so leer wie jetzt. Hinter all den Floskeln bleibt die Absicht kaum verborgen, das ohnmächtige Publikum an Verbrechen zu gewöhnen, die zum Bestandsschutz Deutschlands und des Westens nötig scheinen.


Wer allerdings meint Kritik an der Politik des Staates Israels oder seine Wut auf die Ungerechtigkeiten und den Krieg dadurch äußern zu müssen, jüdische Menschen zu bedrohen oder seinen Protest vor jüdische Einrichtungen zu tragen ist auch unser Feind! Basta! Und wer meint sich bedingungslos an die Seite einer faschistischen Regierung und ihrer Kriegsmaschine stellen zu müssen, hat seine Entscheidung getroffen. Wir stehen an der Seite der Unterdrückten und Ausgebeuteten. Von gerechtem Frieden in der derzeitigen Situation zu sprechen scheint völlig naiv, schon klar, aber das ist ja alles was wir machen - völlig naiv. Wir wollen auch libertäten Kommunismus statt Turbo-Kapitalismus im Endstadium hier zu Lande und zwar jetzt. So naiv sind wir .
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Fight Fascism Everywhere! Stop the war on Gaza! Stop the violence in the Westbank! Kisses and Hugh’s to all our friends in Haifa, Tel Aviv, Jaffa, Jerusalem, Ramallah, Bethlehem, Herbron we where lucky to meet on our last trip! We are with you and your people!

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STATEMENT GEGEN ANTISEMITISMUS UNTER DEM VORWAND DER PALÄSTINASOLIDARITÄT

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"Allen, die meinen, sie müssen ihren Antisemitismus unter dem Vorwand der Palästina-Solidarität verbreiten, sei folgendes gesagt: Wir brauchen Eure "Solidarität" nicht. Wenn Ihr Juden* hasst, habt Ihr nichts bei uns verloren. Wir sind für ein freies Palästina, weil wir gegen alle Formen von Unterdrückung und menschenbezogener Feindlichkeit sind. Wir sind gegen den zionistischen Apartheidstaat Israel, aber wir sind auch gegen seine Gleichsetzung mit dem Judentum. Diese Gleichsetzung ist genauso antisemitisch wie der Spruch "Scheiß Juden". Wir stehen an der Seite der Juden und Jüdinnen, die nun von einigen für die Taten Israels verantwortlich gemacht und angegriffen werden, nur weil sie Juden und Jüdinnen sind..." Erklärung der Jewish Antifa Berlin

weitere Informationen zum Them palästina / Israel findet ihr zum Beispiel hier: